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DRK
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Zahlen und Fakten (Stand Dezember 2015)

Das DRK betreibt in Brandenburg drei Außenstellen der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber und unterstützt personell eine weitere Einrichtung mit Platz für derzeit insgesamt 1.682 Flüchtlinge

Des weiteren werden in den Kommunen vom DRK Übergangswohnheime mit insgesamt derzeit 835 Plätzen betrieben.

50 hauptamtliche und 13 ehrenamtliche Mitarbeiter sind in den Erstaufnahmeeinrichtungen des DRK tätig, 25 hauptamtliche Mitarbeiter in den kommunalen Übergangswohnheimen angestellt, darunter unter anderem Sozialpädagogen, medizinische Fachkräfte und Hauswirtschaftskräfte, Helfer bei der Registrierung und in der Kleiderkammer.
Asyl in Brandenburg

A: Zur aktuellen Lage


Brandenburg verzeichnet im Jahr 2015 – wie die gesamte Bundesrepublik Deutschland – eine erhebliche Steigerung der Zahl der Flüchtlinge insbesondere als Folge der Konflikte in Nahen und Mittleren Osten. Hinzu kommen Flüchtlinge auch aus weiteren Krisengebieten vor allem im nördlichen und östlichen Afrika. Die Entwicklung der Zugangszahlen hat sich seit September noch einmal deutlich beschleunigt. Es ist gegenwärtig nicht absehbar, ob und wann mit einem Rückgang der derzeit außerordentlich hohen Zahlen gerechnet werden kann.



Die folgende Übersicht zeigt die aktuell vorhandenen Standorte für die Erstaufnahme von Asylbewerbern in

Asylbewerber: Verteilung im Land Brandenburgauf Kreise und kreisfreie Städte



Landkreis Barnim6,9 %
Landkreis Dahme-Spreewald6,7 %
Landkreis Elbe-Elster4,6 %
Landkreis Havelland6,2 %
Landkreis Märkisch-Oderland7,6 %
Landkreis Oberhavel8,0 %
Landkreis Oberspreewald-Lausitz4,6 %
Landkreis Oder-Spree7,3 %
Landkreis Ostprignitz-Ruppin4,5 %
Landkreis Potsdam-Mittelmark8,4 %
Landkreis Prignitz3,6 %
Landkreis Spree-Neiße5,0 %
Landkreis Teltow-Fläming6,6 %
Landkreis Uckermark5,5 %
Stadt Brandenburg an der Havel2,7 %
Stadt Cottbus3,7 %
Stadt Frankfurt (Oder)2,2 %
Landeshauptstadt Potsdam5,9 %

B: Asylverfahren

Sobald Asylsuchende in Deutschland angekommen sind, sollen sie sich bei einer staatlichen Stelle, z. B. der Polizei, melden. Dort erklären sie, dass sie einen Asylantrag in Deutschland stellen möchten und werden zur Unterbringung in eine nahe gelegene Aufnahmeeinrichtung vermittelt. Wenn keine Meldung erfolgt, halten sich diese Menschen illegal in Deutschland auf und es droht ihnen die Abschiebung.

Um eine gerechte Verteilung aller Asylsuchenden auf die 16 Bundesländer zu erreichen, werden Asylsuchende einem Bundesland bzw. einer Unterkunft entsprechend dem sog. Königsteiner Schlüssel verbindlich zugeteilt. In Ausnahmefällen werden persönliche Umstände, wie z. B. enge familiäre Bindungen, bei einer Entscheidung über die Verteilung berücksichtigt.

In der Aufnahmeeinrichtung werden Asylsuchende versorgt und erhalten erste Informationen. Es wird eine „Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender“ (BüMA) ausgestellt. Hierfür sind Angaben zur Identität erforderlich. Es wird die Sicherung des Lebensunterhaltes gewährleistet und es wird über das weitere Verfahren informiert, z.B. welche Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge zuständig ist.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entscheidet über die Asylanträge und ist in allen 16 Bundesländern vertreten. In Brandenburg befindet sich die Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Eisenhüttenstadt in der Zentralen Ausländerbehörde als Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Brandenburg.

Asylverfahren werden überall in Deutschland nach den gleichen Grundsätzen und Regeln einheitlich bearbeitet. Zuständig für die Bearbeitung von Asylanträgen sind nicht die Länder, sondern der Bund. Die Asylantragstellung erfolgt persönlich beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Es werden persönliche Daten aufgenommen sowie Lichtbild und Fingerabdrücke abgenommen (Kinder unter 14 Jahren sind hiervon ausgenommen).

Die dann ausgestellte Aufenthaltsgestattung (Ausweisdokument) weist die Asylsuchenden gegenüber allen staatlichen Stellen als Asylantragstellende aus und belegt, dass sie sich rechtmäßig in Deutschland aufhalten.

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge prüft die Zuständigkeit Deutschlands für den Asylantrag auf der Grundlage der sogenannten Dublin-Verordnung. Diese ist geltendes Recht in den Staaten der Europäischen Union (EU), Norwegen, Island, der Schweiz sowie Liechtenstein. Mit dieser Prüfung sollen Doppelprüfungen der Asylanträge in den genannten Staaten vermieden werden.

Die Asylsuchenden werden grundsätzlich persönlich durch Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge befragt. Dabei werden Dolmetscher eingesetzt, die zur Verschwiegenheit verpflichtet sind. Die Begleitung des Asylsuchenden durch einen Rechtsanwalt ist möglich. Nach der Anhörung werden die geschilderten Gründe auf eine Berechtigung zum Schutz in Deutschland geprüft. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge teilt nach Abschluss der Prüfung seine Entscheidung zum Asylantrag schriftlich mit.

Bei einer Anerkennung des Asylantrags wird zunächst ein befristeter Aufenthaltstitel erteilt. Wenn die Gründe der Anerkennung nicht weggefallen sind, kann nach drei Jahren eine Niederlassungserlaubnis erteilt werden.

Bei einer Ablehnung des Asylantrags müssen die Personen Deutschland zu dem ihnen benannten Termin verlassen. Nötigenfalls werden sie zwangsweise rückgeführt.

C Herausforderungen für die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Brandenburg

In der Erstaufnahmeeinrichtung als erster Anlaufstelle des Landes für Asylbewerber werden diese registriert, untergebracht, versorgt sowie sozialpädagogisch und medizinisch betreut. Sie erhalten Verpflegung und eine gesicherte Grundversorgung. Dazu gehören unter anderem Pflege- und Hygieneartikel sowie im Bedarfsfall Bekleidung sowie eine kleine Geldleistung.

Die Asylsuchenden erhalten eine Erstuntersuchung (das ist ein Gesundheitscheck auf übertragbare Krankheiten einschließlich Röntgen der Lunge). Die Schulpflicht von Kindern und Jugendlichen ruht während des Aufenthalts in der Erstaufnahmeeinrichtung.

In Brandenburg werden seit 1991 Asylsuchende in der Zentralen Ausländerbehörde in Eisenhüttenstadt aufgenommen. Anfang der 1990-er Jahre gab es eine hohe Zahl von Asylsuchenden in Deutschland und damit auch in Brandenburg. In den folgenden Jahren nahm die Zahl der Asylsuchenden auch als Folge des „Asylkompromisses“ von 1993 kontinuierlich ab. Seit dem Jahr 2008 ist die Zahl Asylsuchender jedoch wieder angestiegen und hat sich insbesondere seit dem Sommer 2015 noch einmal erheblich gegenüber den Vorjahren erhöht.

Dieser Anstieg der Flüchtlingszahlen bedeutet, dass das Land Brandenburg einerseits die Kapazitäten seiner Erstaufnahmeeinrichtung derzeit fortlaufend erweitern muss und andererseits auch die Landkreise und kreisfreien Städte ausreichend Kapazitäten zur Folgeunterbringung schaffen müssen. Alle Beteiligten stehen dabei vor ganz erheblichen Herausforderungen.

Die Zahl der Erstaufnahmeplätze in Brandenburg muss nach Auffassung des Innenministeriums angesichts der aktuellen und zu erwartenden Entwicklung von derzeit rund 5.200 auf insgesamt 10.000 belegbare Plätze ausgebaut werden. In diesem Zusammenhang ist auch die Entwicklung der Außenstelle in Doberlug-Kirchhain zu sehen.

Bereits Ende des vergangenen Jahres hat das Land Brandenburg Planungen für einen solchen Ausbau der Kapazitäten aufgenommen. Außenstellen außerhalb Eisenhüttenstadts wurden an weiteren Standorten eingerichtet. Dazu gehört die Herrichtung des Behördenzentrums B in Wünsdorf und von Gebäuden der ehemaligen Lausitzkaserne in Doberlug-Kirchhain. Diese Bauten sollen zum Jahreswechsel in Betrieb gehen bzw. wurden Anfang Dezember in Betrieb genommen.

Quelle: Ministerium für Inneres und Kommunales in Brandenburg
Notunterkunft Notunterkunft

© Fotos: Jarkko Mikkonen Finnisch Red Cross (1), Iris Möker